Herbstbrief 2009 - Niedersächsischer Landtag fordert HGC zur fachlichen Stellungnahme auf

Niedersächsischer Landtag fordert HGC zur fachlichen Stellungnahme auf

Der Niedersächsische Landtag hat HGC zu einer Stellungnahme bezüglich der Weiterentwicklung des Konzepts zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionskosten aufgefordert. Hintergrund ist die Diskussion um eine zunehmende Leistungsorientierung bei der Mittelvergabe der Pauschalförderung nach §9 Abs. 3 KHG für kurz- und mittelfristige Anlagegüter und kleinere Baumaßnahmen. Hierbei stellt sich u.a. die Frage, in welcher Relation und nach welchen Kriterien die Leistungsorientierung zur Bettenpauschale stehen soll. Von Bedeutung ist auch, ob für Bund und Länder weiterhin eine Steuerungsmöglichkeit besteht, um vor allem die Versorgung im ländlichen Bereich sicherzustellen.

HGC spricht sich - unabhängig von der Diskussion über die duale oder monistische Finanzierung - langfristig für eine verstärkte wettbewerblich ausgerichtete Krankenhausversorgung aus, in der marktwirtschaftliche Steuerungsmechanismen greifen. Dies könnte für ländliche Regionen durch öffentliche Ausschreibungen mit festgelegten Versorgungskriterien und wettbewerblich orientierten Förderzuschüssen für langfristige Gesamtversorgungsverträge erfolgen. So könnten passgerechte und ökonomisch effiziente Instrumente sukzessive die bisherigen Instrumente der Krankenhausplanung ergänzen oder ganz ersetzen.

Anstelle einer Bettenorientierung als Förderungsgegenstand, um eine wohnortnahe Versorgung zu sichern, empfiehlt HGC, regionale Bevölkerungsstrukturdaten und zu erwartende Bedarfe (auf der Basis demografischer Daten und Zuzugs-/ Wegzugserwartungen des Statistischen Landesamtes) zur Grundlage pauschaler Förderung zu nehmen. Entsprechende Analysen kann HGC zur Einsicht für Interessierte gern zur Verfügung stellen.

Mehr Informationen erhalten Sie bei Herrn Dr. Ralf Scholz ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ).